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13. Mai 2013

Ein Jahr ist es nun her, dass Captain Paul Watson am 13. Mai
2012 in Frankfurt aufgrund eines Haftbefehls aus Costa Rica festgenommen wurde.
Seitdem hat sich viel getan und eine sehr erfolgreiche Walschutzkampagne liegt
hinter uns. Wir blicken zurück auf die Ereignisse des vergangenen Jahres.

Die Festnahme am Frankfurter Flughafen erfolgte aufgrundweblogonew1
eines Haftbefehls aus Costa Rica vom Oktober 2011. Die Anschuldigungen gehen
auf einen Vorfall im Jahr 2002 zurück. Damals war Watson mit der Ocean Warrior unterwegs nach Costa Rica, um eine Kooperation zum Schutz der Kokos-Inseln zu vereinbaren. Mit an
Bord war ein Filmteam, das Aufnahmen für den preisgekrönten Film Sharkwater machte. Auf dem Weg dorthin stieß Sea Shepherd auf das costa-ricanische Schiff Varadero I, das in guatemaltekischen Gewässern illegal Shark Finning betrieb. Daraufhin kontaktierte Sea Shepherd die Behörden, die uns nicht nur die Erlaubnis erteilten, sondern uns explizit auch um unser Eingreifen baten. Nach unserer Aufforderung, uns in den nächsten Hafen zu begleiten um sich der strafrechtlichen Untersuchung zu stellen, versuchte die Varadero I zu fliehen. Dabei setzte Sea ShepherdWasserwerfer ein. Es wurde weder ein Mensch verletzt noch das Schiffbeschädigt. Letztendlich gab die Varadero I ihren Widerstand auf und ließ sich von uns in Richtung Hafen eskortieren. Dann
jedoch wendete sich das Blatt und es wurde ein guatemaltekisches Kanonenboot
entsandt, um Paul Watson und dessen Crew zu verhaften. Die Varadero I beschuldigte sie des versuchten Mordes. Die Filmaufnahmen belegen jedoch, dass zu keinem Zeitpunkt irgendeine Gefahr fürdie Besatzung der Varadero I bestand. Die Ocean Warrior zog sich in costa-ricanische Gewässer zurück. Allerdings wurde die Crew dort aufgrund desselben Vorwurfs von Costa Rica festgenommen. Es fanden zwei gerichtliche
Anhörungen statt, der Vorfall wurde jedoch nicht weiter verfolgt und zehn Jahre
lang konnte sich Watson weltweit ohne Probleme frei bewegen.

Nun wurde im Oktober 2011 ein neuer Haftbefehl gegen Paul Watson
erlassen, diesmal mit dem Vorwurf der Gefährdung des Schiffsverkehrs mit Schadensfolge.
Costa Rica beantragte bei Interpol eine Red Notice, die von Seiten Interpols
jedoch mit der Begründung abgelehnt wurde, der Antrag entspreche nicht den
Anforderungen der Satzung und Regeln. Das lässt darauf schließen, dass selbst
Interpol den Antrag als politisch motiviert ansah. Obwohl Deutschland kein
Auslieferungsabkommen mit Costa Rica hat, nahm die deutsche Polizei Paul Watson
fest.

Die Staatsanwaltschaft erhob den Vorwurf des Eingriffs in
den Schiffsverkehr und er wurde in Untersuchungshaft genommen. Die
Generalstaatsanwaltschaft beantragte am Abend des 16. Mai einen vorläufigen
Auslieferungshaftbefehl. Sea Shepherd wies von Anfang an darauf hin, dass das
gesamte Verfahren politisch motiviert ist. In diesem Fall wäre eine
Auslieferung aus Deutschland rechtlich unzulässig. Dennoch wird am Freitag, den
18.05.2012 die vorläufige Auslieferungshaft vom Gericht angeordnet. Dabei gibt
es aber zwei Besonderheiten, die die Hoffnung weckten, dass das
Justizministerium diesem Verfahren bald ein Ende bereiten würde: zum einen
erwähnten das Gericht und die Staatsanwaltschaft explizit, dass die letzte
Entscheidung über die Auslieferung beim Bundesjustizministerium liegt und
dieses ein Auslieferungsverfahren aus politischen Gründen stoppen kann. Zum
anderen, und das ist noch außergewöhnlicher, wurde der Haftbefehl unter
Auflagen außer Vollzug gesetzt. Das bedeutete, dass Captain Watson gegen eine
Kaution in Höhe von 250.000 Euro am Montag, den 21.05., auf freien Fuß kam. Er
durfte Deutschland allerdings nicht verlassen und musste sich täglich bei der
Polizei melden. Costa Rica hatte nun drei Monate Zeit, Unterlagen zu erstellen,
die den Tatvorwurf belegen. Auf dieser Basis würde das Gericht dann weitere
Entscheidungen treffen.

Zwei Tage später, am 23. Mai fand in Berlin der Save-Our-Skipper
– Tag statt, bei dem es weltweit zu Kundgebungen zur Freilassung Paul Watsons
gab. Zufälligerweise befindet sich zu diesem Zeitpunkt auch die
costa-ricanische Präsidentin Laura Chinchilla in Berlin. Auf dem Weg zum
Treffen mit der deutschen Regierung kam sie an der Berliner Siegessäule vorbei,
an dem sich mehrere hundert Unterstützer Watsons versammelt hatten.

Seine Zeit in Deutschland nutzte Captain Watson, um die
Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das Problem des Shark Finning zu lenken.
Das erwies sich als wirksam, denn nun mussten die Behörden genauer hinsehen.
Infolgedessen gab es in Costa Rica Verhaftungen und es wurden Schiffe sowie gefundene
Haiflossen beschlagnahmt. Der ganze Vorfall hatte also auch seine guten Seiten.

Am Sonntag, den 22. Juli 2012, hat Captain Watson
Deutschland nach 70 Tagen mit unbestimmtem Ziel verlassen. Der Grund war, dass
er von einer glaubwürdigen Quelle erfuhr, dass seine Auslieferung unmittelbar
bevorstünde, und Japan ein Auslieferungsersuchen an Costa Rica gestellt hätte,
wäre er einmal dort gewesen. Kurze Zeit später stand fest, dass Japan bereits
am 19. Juli einen eigenen Auslieferungsantrag an Deutschland gestellt hatte.
Als sich Captain Watson am 30. Juli an seine Unterstützer wendete, sagte er,
dass Deutschland dem japanischen Ersuchen nachkommen wollte und er folglich am
23. Juli festgenommen werden sollte. Nur durch eine Flucht konnte er also einer
Auslieferung nach Japan entgehen. Der Haftbefehl in Deutschland wurde wieder in
Kraft gesetzt und die Kaution verfiel.

Am 07. August erklärte Interpol, nun doch eine Red Notice
für Paul Watson herauszugeben. Costa Rica hatte seine Antragsformulare
überarbeitet und einen neuen Antrag gestellt. Diesmal mit dem Vorwurf, die „Gefahr
des Ertrinkens oder die Gefahr eines ‘Flugzeugunglücks’ in Verbindung mit dem
Einsatz eines Wasserwerfers verursacht zu haben.“ Die Filmaufnahmen aus Sharkwater belegen jedoch die Absurditätdieser Anschuldigungen. Die Bedeutung der Red Notice, die bis zum heutigen Tag
in Kraft ist, haben wir in einem anderen Artikel bereits zusammengefasst.

Der Aufenthalt von Captain Watson war lange Zeit nicht
bekannt. In Abwesenheit wurde ihm am 10. Oktober der Jules-Verne-Award
verliehen, der Umweltschützern und Abenteurern gewidmet ist. Pünktlich zum
Beginn der Operation Zero Tolerance meldete er sich aber an Bord der Steve Irwin zurückum seine Position als
Captain und Leiter der Kampagne einzunehmen.

Während unsere Schiffe bereits auf See waren, erließ das 9.
Berufungsgericht der USA eine einstweilige Verfügung, nach der es Sea Shepherd
verboten wurde, sich der japanischen Walfangflotte auf mehr als 450 Meter zu
nähern, obwohl bei unseren Operationen noch nie ein Mensch ernsthaft verletzt wurde
und es unser Ziel ist, Leben zu retten und nicht, es zu gefährden. Doch Sea
Shepherd und Paul Watson halten sich stets an die Gesetze und da Watson
explizit in diesem Erlass genannt wurde, traf er einen Entschluss. Am 07.
Januar 2013 trat Captain Paul Watson von seinen Ämtern bei Sea Shepherd USA, Sea
Shepherd Australien und als Kapitän der Steve
Irwin zurück. Sea Shepherd Australien übernahm die Leitung der Operation
Zero Tolerance und das Kommando über die Steve Irwin erhielt Captain Siddharth Chakravarty. Paul Watson nahm nunmehr als unabhängiger Beobachter an der Kampagne teil um den Verlauf zu dokumentieren. Diese Klage von Japan ist Teil der Strategie, Sea Shepherd daran zu hindern, die Wale im antarktischen Schutzgebiet zu verteidigen. Ein weiterer Schritt war die Red Notice gegen Watson.

Deutschland hat seinen Haftbefehl gegen Paul Watson am 07.
März 2013 auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft aufgehoben. Der Grund: Costa
Rica hat bei der Beantwortung der Fragen zu dem Fall nicht mit den deutschen
Behörden kooperiert. Die rechtliche Situation in Deutschland unterscheidet sich
also nicht von der in anderen Interpol-Ländern.

Betrachtet man die Fakten, dass Paul Watson nach zehn Jahren
plötzlich wegen eines angeblichen Vergehens festgenommen wurde, das bereits
damals nicht weiter verfolgt wurde, stellt sich die Frage, warum das zu diesem
Zeitpunkt passierte. Es ist sicher kein Zufall, dass kurz nach dem erneuten
Haftbefehl ein Treffen der costa-ricanischen Präsidentin und dem japanischen
Ministerpräsidenten stattfand. Oder, dass Japan etwas später 9 Mio. Dollar an
das costa-ricanische Institut für Tourismus (ICT)
und das Ministerium für Umwelt und Energie (MINAET) spendet. Die Fakten, die
die Verbindung zwischen Japan und Costa Rica nachweisen, haben wir hier
zusammengetragen.

Es ist weiter offen, wie sich der Fall entwickelt, aber
Captain Watson erfährt große Unterstützung von Menschen auf der ganzen Welt.
Sicher ist, dass Sea Shepherd auch nächsten November wieder in der Antarktis
sein wird, um den illegalen japanischen Walfang zu stoppen: bei der Operation
Relentless.

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