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25. August 2011

Justitia hat die Galapagos Inseln verlassen

EN ESPAÑOL

Am 25. Juli berichtete Sea Shepherd über das Aufbringen (Festnahme) eines Fischerbootes, was sich als bislang größter Fall der Tötung von Haien in der Geschichte des Galapagos Nationalparks erwiesen hat. Wir sahen unsere Chance gekommen, fast zwei Jahre harter Arbeit für unser legales Projekt in die Praxis umzusetzen und bereiteten uns darauf vor, als Klagepartei für die massakrierten Haie vor Gericht zu gehen. Es wäre ein historischer Tag gewesen, weil auf den Galapagos Inseln bis heute keine Nichtregierungsorganisation eine Strafanzeige aufgrund eines Verstoßes gegen das Umweltrecht erstattet hat. Aber wir waren zu optimistisch, weil das Rechtssystem der Galapagos Inseln mit Umweltverbrechen nicht umgehen kann. Tatsächlich fragen wir uns, ob das lokale Rechtssystem überhaupt mit Verbrechen irgendeiner Art umgehen kann. In den 13 Jahren, in denen es im Sondergesetz für die Galapagos Inseln Umweltschutzbestimmungen gibt, ist nicht eine einzige Verurteilung wegen eines Umweltverbrechens ausgesprochen worden. Wir wissen jetzt warum: Unter den gegenwärtig herrschenden Rechtsbedingungen ist das schlicht und einfach unmöglich.

Die Fakten zum Fall Fer Mary 1

- Die Fer Mary 1 ist ein industrielles Fischerboot, das in Manta, dem wichtigsten Fischereihafen von Ekuador, registriert ist und Langleinen benutzt.

- Am 18. Juli 2011 wurde die Fer Mary 1 vom Schiffsüberwachungssystem (VMS) entdeckt. Das VMS wird vom Galapagos Nationalparkdienst (GNPS) betrieben, um Schiffsbewegungen innerhalb des Galapagos Meeresschutzreservates (GMR) zu überwachen.

- Der GNPS setzte ein Schnellboot ein, um das Schiff, das etwa 20 nautische Meilen innerhalb des GMR operierte, abzufangen. Auf dem Schnellboot befanden sich sechs Parkaufseher und ein Marinesoldat. Um ihre Arbeit zu erledigen, mussten sie mit schwierigen Verhältnissen auf See fertig werden. Die See war so stürmisch, dass der GNPS bei diesem Einsatz ein großes Risiko einging.

- Auf dem Schiff und seinen Tochterbooten wurde eine große Zahl an Haien (357) unterschiedlicher Arten gefunden, darunter ein Makrelenhai, der gemäß der Konvention zum Schutz wandernder Tierarten (CMS) geschützt ist. Einige dieser Arten sind auch auf der Roten Liste der Internationalen Union für die Bewahrung der Natur und natürlicher Ressourcen (IUCN) als bedroht oder gefährdet eingeordnet. Auf den Galapagos Inseln genießen ALLE Haiarten uneingeschränkten rechtlichen Schutz.

- Gemäß dem Galapagos Sondergesetz und dem Strafgesetzbuch Ekuadors ist der Fang aller Haie innerhalb des GMR ungesetzlich. Jegliche industriell betriebene Fischerei innerhalb des GMR, insbesondere die Verwendung von Langleinen, ist ebenfalls untersagt.

- Am 19. Juli eröffnete der Staatsanwalt für Umweltrecht auf den Galapagos Inseln gegen die Mannschaft der Fer Mary 1 ein Untersuchungsverfahren wegen der Umweltverbrechen der Fischerei innerhalb des GMR und des Fanges geschützter Tierarten. Auf Antrag des Staatsanwaltes ordnete der Richter die Inhaftierung aller Mannschaftsmitglieder an. Die GNPS reichte ebenfalls eine Anklageschrift ein.

- Im Falle der Verurteilung drohen der Mannschaft der Fer Mary 1 bis zu drei Jahre Gefängnis wegen illegaler Fischerei und zusätzlich weitere drei Jahre wegen des Fanges geschützter Arten.

- Am 3. August fand auf Antrag des Verteidigers ein gerichtliches Anhörungsverfahren statt. Ungeachtet des formellen Widerspruchs durch den Staatsanwalt entschied der Richter am Samstag, 6. August, alle Verdächtigen unter der Auflage frei zulassen, dass sie sich alle acht Tage beim Richter in Manta, ihrem Heimatort auf dem Festland, zu melden haben. Dieser Auflage unterliegen die 19 Mannschaftsmitglieder, die aufs Festland zurückgekehrt sind und jetzt 982 km vom Ort des Verbrechens entfernt ihre Freiheit genießen. Lediglich der Kapitän und der Erste Ingenieur müssen auf der Galapagos Insel San Cristobal bleiben, bis die Voruntersuchung, die erste Stufe des Strafverfahrens, abgeschlossen ist.

- Aus Prozesssicht hat das Verfahren keine Zukunft, weil die meisten Verdächtigen nicht mehr vor Ort sind. Das bedeutet, dass alle Risiken, die Parkaufseher und Marinesoldaten eingegangen sind, dass die Einrichtung einer teuren satellitengestützten Überwachungstechnologie und dass die gesamte Arbeit des Staatsanwaltes für Umweltrecht und der GNPS dem Gericht keinen Heller wert waren, weil die Verdächtigen sich jetzt 982 km von den Galapagos Inseln entfernt aufhalten. In Wirklichkeit ist echte Gerechtigkeit dazu gedacht, auf die Gesellschaft einzugehen und sie zu schützen, aber nicht dazu, sie im Stich zu lassen.

- Aber es kommt noch schlimmer. Wenn sie wegen Umweltverbrechen angeklagt werden, dann werden alle Verdächtigen für die Gerichtsverhandlung auf die Galapagos Inseln zurückkommen müssen. In früheren Fällen ist dies nie geschehen. Die Papate ist ein gutes Beispiel. Im April 2010 wurde dieses industriell betriebene ekuadorianische Fischerboot ebenfalls innerhalb des GMR mit 183 toten Haien an Bord aufgebracht. Fünfmal forderte das Gericht auf den Galapagos Inseln die 14 Angeklagten, die ebenfalls aus Manta stammen, auf, für ihre Gerichtsverhandlung auf die Galapagos Inseln zurückzukehren. Beim letzten Mal leistete lediglich einer der Aufforderung Folge. Damit das Gericht die Verhandlung durchführen kann, müssen aber ALLE Angeklagten anwesend sein. Wenn die Angeklagten nicht erscheinen, hat die Polizei das Recht, sie festzunehmen und sie bei Gericht vorzuführen. Auf dem Festland geschieht das auch, ABER im Falle der Galapagos Inseln stellt sich die Frage: Wer übernimmt die Transportkosten vom Festland auf die Galapagos Inseln? Weder die Polizei noch das Justizsystem haben dafür ein Budget. Im übrigen ist die Frage der Kostenübernahme im Gesetz nicht eindeutig geregelt.

- Und selbst wenn die Verdächtigen tatsächlich erscheinen, ist es bereits sicher, dass das Verfahren eingestellt wird: Im ersten Verfahren wegen eines Umwelttatbestandes, das jemals auf den Galapagos Inseln vor Gericht verhandelt worden ist, erklärte sich das lokale Gericht für Fälle von Umweltverbrechen als nicht kompetent. Das bedeutet, wenn jemand wegen eines Umweltverbrechens auf den Galapagos Inseln angeklagt werden soll, dann muss die Klage beim nächsten Provinzgerichtshof in Ekuador eingereicht werden, also 982 Kilometer weit entfernt. Das ist unfassbar und einfach völlig inakzeptabel.

- Noch weniger akzeptabel ist die Tatsache, dass die Galapagos Inseln die einzige Provinz in Ekuador ohne einen eigenen Provinzgerichtshof sind. Wie ist das alles in einem so einzigartigen Ort wie den Galapagos Inseln möglich?

Weitere interessante Anmerkungen zum Fall Fer Mary 1

- Das Schiff wird auf den Galapagos Inseln festgehalten. Zieht man die Vergangenheit in Betracht, so ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Eigentümer ihr Schiff zurück bekommen (eine kleine gute Nachricht).

- Der Anklagevertreter hat auch gegen den Eigentümer des Schiffes ein Verfahren eröffnet, eine neue und positive Strategie, um den Fall auszureizen. Aber auch hier gilt dasselbe, was für andere Angeklagte aus früheren Verfahren zutraf: Wenn man nicht erscheint, kann man nicht zur Verantwortung gezogen werden.

- Das Justizsystem muss grundlegend erneuert werden. Sea Shepherd Galapagos hat zu großen Fortschritten beigetragen, aber wie sich herausstellt, haben wir in dieser Gegend noch nicht einmal an der Oberfläche gekratzt. Der Staatsanwalt für Umweltfragen leistet sehr gute Arbeit, rennt aber gegen eine juristische Mauer an.

- Dank des bereits existierenden Schiffsüberwachungssystem (VMS) und bald auch mit dem Automatischen Identifikationssystem (AIS) ist der Galapagos Nationalparkdienst (GNPS) in der Lage, illegale Fischer festzusetzen. Die Parkaufseher tun das unter schwierigen Bedingungen auf See und nehmen große Risiken auf sich, um das Galapagos Meeresschutzreservat (GMR) zu beschützen. Für die Aufseher ist es sehr frustrierend, wenn sie anschließend feststellen müssen, dass der Fall verloren geht, weil das Justizsystem versagt.

- Der Richter hat die Freilassung der Fischer aus humanitären Gründen angeordnet. Er hielt es für ungerecht, Leute einzusperren, weil sie “lediglich“ gegen Umweltgesetze verstoßen hatten. Aber was ist mit dem furchtbaren Umweltschäden, die diesem empfindlichen Ökosystem zugefügt wurden? Wenn gegen das Gesetz verstoßen wird, zählt das gar nichts mehr? Offensichtlich ist auf den Galapagos Inseln die Natur weniger wichtig als die Justiz.

- Der Richter, der die Freilassung angeordnet hatte, wurde wenige Tage nach seiner Entscheidung von seinem Posten abberufen.

Was als nächstes unternommen werden muss, um diese nicht hinnehmbare Situation zu verbessern:

- Das Justizsystem auf den Galapagos Inseln muss vollständig und von Grund auf saniert werden. Es müssen kompetente Richter eingesetzt werden, die um den Wert des empfindlichen Ökosystems wissen.

- Wenn dem Gericht auf den Galapagos Inseln die Kompetenz fehlt, um Umweltverbrechen zu behandeln, dann sollte auf den Galapagos Inseln ein Provinzgerichtshof eingerichtet werden.

- Nachdem klar ist, dass die Richter vor Ort den ökologischen Wert von Haien nicht verstehen, sollte ihnen verdeutlicht werden, dass der ökonomische Schaden für die Galapagos Inseln den Gewinn der illegalen Fischer weit übertrifft. Ungefähr 90% der Inselbewohner sind vom Tourismus abhängig und der Tauchtourismus ist ein sehr wichtiger Teil davon. Menschen kommen auf die Galapagos Inseln, um Haie zu sehen, und nicht, um zu sehen, wie Haie von illegalen Fischern abgeschlachtet werden.

- Prozesse sollten personenbezogen durchgeführt werden. Statt zu versuchen, alle Mannschaftsmitglieder später zur gleichen Zeit vorzuladen (was sich als unmöglich herausgestellt hat), sollten die Gerichte jede Person individuell anklagen. Das macht alles nicht nur sehr viel einfacher, sondern es verhindert auch, dass alle Verfahren verzögert werden, wenn auch nur eine Person nicht erscheint. Dieses Vorgehen wird in anderen Landesteilen Ekuadors angewendet und hat sich dort bewährt. Wegen der logistisch schwierigen Verhältnisse auf den Galapagos Inseln und dem Fehlen eines Provinzgerichts sollte diese Verfahrensoption ermöglicht werden.

Was Sea Shepherd Galapagos als Nächstes tun wird:

Dieses ungesetzliche Haimassaker wird nicht vergessen werden und dafür werden wir sorgen. Haie wurden in einem Schutzgebiet für Haie getötet, in dem sie uneingeschränkten Schutz genießen, auch wenn das Justizsystem das nicht versteht.

Dieser Fall ist zum Symbol schlechthin für das Versagen des Justizsystems auf den Galapagos Inseln geworden. Wenn die Rechtsprechung jemals das werden soll, was sie sein soll, und zwar eine gebildete und respektierte Instanz bei der Umsetzung des Umweltrechts, dann ist eine umfassende Reform dringend notwendig.

Gegenwärtig findet in Ekuador ein Reformprozess der Justiz statt. Wir müssen den Justizbehörden des Landes deutlich machen, wie mangelhaft das Umweltrecht auf den Galapagos Inseln umgesetzt wird. Der Fall der Fer Mary I wird weder die 357 toten Haie wieder zum Leben erwecken, noch wird er der harten Arbeit aller lokalen Behörden gerecht, aber er könnte zu DEM Fall werden, der die Notwendigkeit einer großen Reform der lokalen Rechtsprechung rechtfertigt.

Wir werden bald bei Gericht beantragen als Sachverständiger (amicus curiae) zum Schutz der Haie zugelassen zu werden. Wir werden uns um lokale und nationale Unterstützung bemühen, damit dem Justizsystem deutlich zu verstehen gegeben wird, wie empörend dieser Fall für die Gesellschaft geworden ist.

Vor zwei Jahren konnten wir die Landesbehörden davon überzeugen, dass die Galapagos Inseln eine Staatsanwaltschaft brauchen, die auf Umweltsachverhalte spezialisiert ist, und jetzt werden wir unsere Anstrengungen auf die Richter richten.

Es ist an der Zeit, dass Justitia auf die Galapagos Inseln zurückkehrt.

La Dama Justicia ha abandonado Galápagos


Hace un mes reportamos la captura de un barco de pesca, el mayor caso de matanza de tiburones en la historia del Parque Nacional Galápagos. Vimos esta situación como la oportunidad de poner en práctica casi dos años de arduo trabajo de nuestro proyecto legal e ir a la corte como una de las partes acusadoras, en defensa de estos tiburones masacrados. Hubiera sido histórico, ya que no hay registros de una ONG acusando delitos ambientales en Galápagos. Fuimos demasiado optimistas; el sistema legal de Galápagos es totalmente incapaz de procesar delitos ambientales. Nos preguntamos si el sistema legal es capaz de procesar cualquier delito. Durante los 13 años que hemos tenido regulaciones ambientales en la Ley Especial de Galápagos, no se ha conocido de ninguna condena por delitos ambientales. Ahora sabemos por que: es simplemente imposible bajo las condiciones judiciales actuales.

A continuación los hechos de este caso:

El Fer Mary 1 es un barco de pesca industrial, que utiliza palangre y que esta
registrado en Manta, el principal Puerto pesquero del país.

El Fer Mary 1 fue detectado el 18 de julio de 2011 por el Sistema de Monitoreo de Embarcaciones (VMS Vessel Monitoring System). Este sistema es utilizado por el Servicio de Parque Nacional Galápagos (SPNG) para monitorear el movimiento de embarcaciones dentro la Reserva Marina de Galápagos (RMG).
El SPNG envió una lancha rápida con seis guardaparques y un oficial de la marina, para interceptar el barco que se encontraba aproximadamente a 20 millas náuticas dentro de la RMG. El SPNG tomo un gran riesgo, ya que esta operación se desarrolló con malas condiciones climáticas y mar agitado.
Dentro del barco madre y sus embarcaciones menores se encontraron 357 tiburones de diferentes especies, incluyendo un Mako, especie protegida por la Convención de Especies Migratorias. Algunas de las especies encontradas están catalogadas dentro de la Lista Roja de la Unión Internacional para la Conservación de la Naturaleza UICN, como especies en peligro o amenazadas. En Galápagos, TODAS las especies de tiburones tienen total protección legal.
De conformidad con la Ley de Galápagos y el Código Penal del Ecuador, dentro de la RMG toda captura de tiburones es ilegal. Además en la RMG, toda pesca industrial es ilegal, especialmente cuando se utiliza palangre.
El 19 de Julio, la Fiscalía Ambiental de Galápagos inició una instrucción fiscal en contra de la tripulación del Fer Mary 1 por los delitos ambientales de pesca dentro de la RMG y la captura de especies protegidas. A petición del fiscal ambiental, el juez ordenó la detención de los tripulantes. El SPNG también presentó una acusación penal.
De ser encontrados culpables, la tripulación del Fer Mary 1 puede recibir hasta tres años de prisión por pesca ilegal, y tres años más por la captura de especies protegidas.
El tres de Agosto se realizó una audiencia a petición del abogado defensor. El seis de Agosto, a pesar de la oposición formal de la Fiscalía, el juez resolvió dejar en libertad a todos los procesados, con la condición de que se presenten cada ocho días al juez de Manta, su ciudad de residencia en el Ecuador continental. Esta condición aplica a 19 tripulantes, quienes ya están gozando de libertad a 982 kilómetros de la escena del crimen. Únicamente el capitán y el ingeniero de maquinas deben permanecer en la isla de San Cristóbal hasta que concluya la instrucción fiscal, que es la primera fase de un proceso penal.
Desde el punto de vista de litigio, este caso no tiene futuro, ya que la mayoría de los procesados ya están fuera de las islas. Esto significa que todos los riesgos tomados por los guardaparques y el oficial de la armada, la implantación de una costosa tecnología de monitoreo satelital, el trabajo del fiscal ambiental y del SPNG, no tuvo ningún valor para el sistema judicial; ya que los implicados están a 982 Km. de Galápagos. En realidad, la verdadera justicia debería responder a la sociedad y protegerla, no abandonarla.
Esto se pone aun peor: si son acusados por delitos ambientales, los sospechosos deberán volver a Galápagos para el juicio, lo cual no ha sucedido en casos anteriores. El Papate es un buen ejemplo. En abril del 2010, este barco de pesca industrial con bandera ecuatoriana fue apresado dentro de la RMG, con 183 tiburones muertos.
La corte en Galápagos ha llamado por cinco veces a los implicados, quienes también residen en Manta, para que regresen a ser enjuiciados. La última vez solo uno se presentó. Para que el juicio se instaure, TODOS los procesados deben estar presentes. Si los implicados no se presentan, la policía tiene la autoridad de detenerlos y llevarlos a la corte. Esto es viable en el Ecuador continental, pero en el caso de Galápagos, surge la siguiente pregunta: ¿quien pagará los costos de transporte de los procesados? Ni la policía, ni el sistema judicial tienen presupuesto para esto. Además, esto no esta claramente regulado en la ley.
Ahora bien, si los acusados regresan, es casi seguro que este caso será anulado: En el primer y único caso de medio ambiente que se ha llevado a juicio en Galápagos, el tribunal local se declaró no competente para conocer juicios por delitos ambientales. Esto implica que si usted quiere procesar a alguna persona en Galápagos por estos delitos, usted tiene que ir a la corte provincial mas cercana en el Ecuador continental, a 982 Km. de distancia. Increíble y simplemente inaceptable.
Aun más inaceptable es el hecho de que Galápagos es la única provincia del Ecuador que no tiene una Corte Provincial de Justicia. ¿Como puede esto ocurrir en un lugar tan especial como Galápagos?
Otros elementos de interés:

La embarcación está detenida en Galápagos. La historia indica que los dueños tienen pocas posibilidades de recuperarla. Estas son las buenas noticias.
La fiscalía ha incluido al dueño de la embarcación en el proceso, una estrategia nueva y positiva para llevar el caso hasta sus límites. Sin embargo, lo mismo aplicaría aquí: si uno de los acusados no se presenta en el juicio, ninguno pude ser condenado.
El sistema judicial necesita ser completamente saneado. Sea Shepherd Galápagos ha contribuido a lograr grandes mejoras, pero al parecer no hemos logrado ni siquiera tocar la superficie en esta área.
El fiscal ambiental esta haciendo un gran trabajo, pero se está encontrando con una pared judicial.
El SPNG es capaz de capturar pescadores ilegales gracias al sistema VMS que ya existe y muy pronto contará con la ayuda del Sistema de Identificación Automática (AIS), el cual está siendo instalado por Sea Shepherd. Los Guardaparques, para proteger la RMG, realizan su trabajo en condiciones de suma dificultad y riesgo. Sin duda debe ser muy frustrante para ellos ver que el caso se pierde por culpa de un sistema judicial que se está desmoronando.
El juez ordenó la liberación de los pescadores por razones humanitarias. El juzgó injusto detener a personas por una “mera” infracción ambiental. ¿Pero que hay del terrible daño ambiental que se ha causado a este ecosistema tan frágil? Que hay en cuanto a la violación de la ley, eso no cuenta para nada? Aparentemente en Galápagos, para el sistema judicial la naturaleza no es importante.
El juez que ordenó la liberación fue removido de sus funciones a los pocos días de haber tomado esta decisión.
¿Qué tiene que suceder para que esta situación inaceptable cambie?

Se necesita una limpieza completa y profunda del sistema judicial de Galápagos.
Si la corte local se declara no competente para enjuiciar delitos ambientales, entonces una corte provincial debería ser designada en Galápagos.
Esta claro que la judicatura local no entiende el valor ecológico de los tiburones, por lo menos se les debería enfatizar que el daño económico a Galápagos excede en gran medida las ganancias de los pescadores ilegales. Al menos el 90% de la población de Galápagos depende del turismo, dentro del cual el turismo de buceo es una parte muy importante.
Los turistas vienen a Galápagos a ver tiburones, no para ver a tiburones despedazados cruelmente por pescadores ilegales.
Los casos deben ser procesados individualmente. En lugar de tratar de procesar al mismo tiempo a todos los tripulantes (lo cual está probado que es imposible) la corte debería juzgarles individualmente. Esto no solo sería más fácil, sino que evitaría que los casos se dilaten si una persona no asiste al juicio. Este sistema se ha aplicado en otras partes del Ecuador con excelentes resultados. Con las dificultades de logística que sufre Galápagos, y la falta de una corte provincial, esta debería ser una opción.
¿Que hará Sea Shepherd Galápagos mas adelante?

Esta masacre de tiburones no será olvidada. Nosotros nos encargaremos de esto. Los tiburones fueron asesinados en un santuario de vida marina, donde reciben total protección, aunque el sistema judicial no pueda entender esto.
Este caso se ha convertido en el símbolo de un sistema judicial fallido en Galápagos.
Si alguna vez, se va a convertir en lo que debería ser: un actor respetable y competente para administrar justicia ambiental, entonces es necesaria una transformación total.

Actualmente se esta llevando a cabo en el Ecuador un proceso de transformación judicial. Necesitamos mostrar a las autoridades judiciales nacionales la pobre manera en que la justicia ambiental se ha administrado en Galápagos. El caso del Fer Mary 1 no devolverá la vida a los 357 tiburones, ni hará justicia al arduo trabajo de las autoridades involucradas. Pero, puede ser el caso que justifique la necesidad de una transformación judicial local.

Un alegato jurídico (amicus curiae) sobre la necesidad de proteger a los tiburones, será entregado en la corte. Se esta pidiendo apoyo local y nacional para enviar un mensaje claro al sistema judicial sobre el malestar social que este caso ha generado.
Hace dos años, Sea Shepherd mostró exitosamente a las autoridades nacionales la necesidad de tener fiscales ambientales especializados para trabajar en Galápagos.
Ahora enfocamos nuestros esfuerzos hacia la judicatura.
Ya es hora de que la Dama Justicia regrese a Galápagos

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